Home Nachrichten Gemeinderatsarbeit CDU Pfinztal fordert eine kluge Ausgabenpolitik in Coronazeiten!

CDU Pfinztal fordert eine kluge Ausgabenpolitik in Coronazeiten!

Geschrieben von: Joachim Braun Mittwoch, den 18. November 2020 um 19:02 Uhr

Schon vor der Corona-Krise bewegte sich Pfinztal auf einen finanziellen Abgrund zu. Wenn im aktuellen Haushalt ohne Corona Auswirkungen ein Verlust von 600000 Euro steht ist das ein Alarmzeichen warnt der CDU Vorsitzende Frank Hörter. Eine Ausgabensenkung ist zukünftig also dringend erforderlich!

Es müssen Prioritäten gesetzt werden. Steuer- und Abgabenerhöhungen als zusätzliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen sind auf alle Fälle zu vermeiden. Die CDU-Fraktion fordert schon seit langem, etwa die Standards, die der Gemeinderat seinen Bauvorhaben auferlegt hat, auf ein bezahlbares Niveau der Zweckdienlichkeit abzusenken. Nur so bleiben bauliche Investitionen finanzierbar, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Markus Ringwald. Nur so kann auch in Zukunft bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Unter diesen Voraussetzungen müssen die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat klar und deutlich abwägen, welche Investitionen tatsächlich zukunftsweisend für Pfinztal sind, so Ringwald.

Die Corona-Pandemie hat wichtige Erkenntnisse geliefert. Die Erfahrung des Home Office und des Home Schooling zeigen, wie dringend der Ausbau in die leistungsfähige digitale Infrastruktur ist stellt die Ortsvorsteherin Barbara Schaier fest. Arbeitsplätze – zu Hause und im Büro – müssen optimal an das Glasfasernetz angeschlossen sein.

Die Pandemie hat den Blick auch dafür geschärft, wie wichtig Investitionen in die Gesundheitsvorsorge und in das soziale Netz sind. Deutlich wurde, dass Kunst und Kultur nicht nur schmückendes Beiwerk, sondern ein Wirtschaftszweig sind, der Arbeitsplätze schafft sowie Lebensqualität und Identifikation stiftet, stellt Gemeinderat Andreas Gutgesell fest.

Gleiches gilt für die Investitionen in den Klimaschutz. Es ist richtig, dass die Gemeinde das ambitionierte Klimaschutzkonzept prioritär weiterverfolgt. Wichtig ist nun, die effizientesten Maßnahmen zuerst in Angriff zu nehmen, erklärt Gemeinderat Achim Kirchenbauer. Das Klimaschutzkonzept muss unserer Ansicht nach anhand der Angaben zu den CO2-Vermeidungskosten und zur Kapitalrückflusszeit/Wirtschaftlichkeit einer jeden Maßnahme abgearbeitet werden.

Geld verteilen nach dem Gießkannenprinzip und Klimaschutz nach blindem ideologischen Gehorsam kann sich Pfinztal nicht leisten.



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