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Gegen Dieselfahrverbot

Geschrieben von: Joachim Braun Sonntag, den 25. November 2018 um 11:01 Uhr

Pressemitteilung CDU Gemeindeverband Pfinztal

Die Vorsitzenden der CDU Stadt- und Gemeindeverbände von Stutensee, Pfinztal, Linkenheim-Hochstetten, Walzbachtal und Weingarten, Ansgar Mayr, Frank Hörter, Andreas Stampfer, Michael Plaumann und Nicolas Zippelius sprechen sich gemeinsam gegen die Praxis von Diesel-Fahrverboten aus.

„Als Vorsitzende im Landkreis Karlsruhe wissen wir um die Sorgen der Bevölkerung auf dem Land.“ Fahrverbote in Stuttgart, die u.a. Pendler aus dem Landkreis betreffen, führen zu Bedenken, dass es auch zu Fahrverboten in Karlsruhe und Umgebung kommen könnte. „Ein neues Fahrzeug können sich viele Bürgerinnen und Bürger nicht einfach so leisten und das ist ihnen auch nicht zuzumuten. Sie sind auf ihr Auto angewiesen, um zur Arbeit zu kommen, Einkäufe zu tätigen oder am Wochenende einen Ausflug mit der Familie machen zu können.“ Auch die heimische Wirtschaft dürfe einer derartigen Belastung nicht ausgesetzt werden. "Kleine und mittelständische Unternehmen bilden das Rückgrat der Beschäftigung in unserer Region. Gerade diese Betriebe müssen vor Gängelung und Unverhältnismäßigkeit geschützt werden." Besonders der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid im Freien ist von der WHO nur errechnet und durch keine seriöse Studie als relevanter Wert bestätigt worden. Der Wert liegt weit unterhalb von Belastungen, bei denen mit relevanten Gesundheitsbeeinträchtigungen zu rechnen ist. In Büros sind Werte bis zu 60 Mikrogramm pro Kubikmeter als maximale Arbeitsplatzkonzentration zulässig. An Produktionsstätten sind es sogar 950 Mikrogramm, somit ist dort also das 23-fache erlaubt.

Im Zuge dessen befürworten die Vorsitzenden den Antrag des CDU Bezirksverbandes Nordwürttemberg für den CDU Bundesparteitag, die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe zu überprüfen und weisen auch hinsichtlich der Messstationen in Pfinztal, Karlsruhe und Stuttgart auf die willkürliche Platzierung hin. „Der Verein wird unter anderem von Toyota unterstützt und nimmt die Bevölkerung mit seinen Klagen in Geißelhaft. Vor dem Hintergrund sich stetig verbessernder Stickoxidwerte bezweifeln wir die Absichten der Deutschen Umwelthilfe stark und fordern vielmehr einheitliche Verfahren zur Messung von Abgaswerten und das Aufstellen von Messanlagen einzuführen. Dass der Verein von sich selbst behauptet für Verbraucherinteressen einzustehen, empfinden wir hinsichtlich des gesamtgesellschaftlichen Schadens, den die Fahrverbote zweifellos für die Landbevölkerung haben werden, als den größten Hohn!“



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